Lernraum
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Zuletzt aktualisiert: März 2026

Inhaltsverzeichnis

1. Anbieter und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Online-Lernplattform „Lernraum“ zwischen Yannick Gotta, Immanuel-Kant-Straße 19, 65830 Kriftel – nachfolgend „Anbieter“ – und den Nutzern der Plattform – nachfolgend „Nutzer“. (2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt eine KI-gestützte digitale Lernplattform zur Verfügung. Diese umfasst insbesondere: interaktive Lerninhalte, KI-basierte Assistenzfunktionen, personalisierte Lernempfehlungen. (2) Der Anbieter schuldet keinen konkreten Lernerfolg, sondern ausschließlich die Bereitstellung der Plattform im Rahmen der technischen Möglichkeiten. (3) Eine jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht geschuldet. Wartungszeiten, Weiterentwicklungen und technische Störungen können zu Einschränkungen führen.

3. Nutzung von Künstlicher Intelligenz

(1) Die Plattform nutzt Systeme der Künstlichen Intelligenz zur Generierung von Inhalten. (2) Die Inhalte können unvollständig oder fehlerhaft sein. Sie stellen keine verbindliche Auskunft dar. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, wesentliche Informationen eigenständig zu überprüfen, insbesondere bei rechtlichen, medizinischen oder finanziellen Fragestellungen.

4. Registrierung und Vertragsschluss

(1) Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus. (2) Mit Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt ein Nutzungsvertrag zustande. (3) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

5. Testphase und kostenpflichtige Leistungen

(1) Der Anbieter kann eine kostenlose Testphase gewähren. Umfang und Dauer werden auf der Plattform festgelegt. (2) Nach Ablauf der Testphase ist für die weitere Nutzung der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erforderlich. (3) Preise werden vor Vertragsschluss transparent angezeigt.

6. Zahlungsbedingungen und Abonnement

(1) Die Zahlung erfolgt über die angebotenen Zahlungsdienstleister. (2) Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf der aktuellen Laufzeit gekündigt werden. (3) Der Nutzer kann das Abonnement jederzeit über die bereitgestellten Funktionen ( z. B. im Nutzerkonto) kündigen. (4) Gesetzliche Regelungen zu Kündigungsfristen bleiben unberührt.

7. Widerrufsrecht

(1) Verbraucher haben das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen. (2) Zur Ausübung des Widerrufsrechts muss der Nutzer den Anbieter mittels eindeutiger Erklärung (z. B. E-Mail) informieren. (3) Das Widerrufsrecht erlischt bei digitalen Inhalten vorzeitig, wenn: der Nutzer ausdrücklich zustimmt, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und der Nutzer bestätigt, dass er sein Widerrufsrecht dadurch verliert. (4) Ein Muster-Widerrufsformular wird dem Nutzer zur Verfügung gestellt.

8. Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. (2) Der Anbieter ist berechtigt, bei Verstößen den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.

9. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. (3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. (4) Für die Richtigkeit von KI-generierten Inhalten wird keine Gewähr übernommen.

10. Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO. (2) Nähere Informationen ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung.

11. Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. (2) Nutzer werden rechtzeitig über Änderungen informiert. (3) Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen.

12. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

13. Künstliche Intelligenz und EU AI Act Compliance

(1) Die auf der Plattform bereitgestellten Funktionen basieren ganz oder teilweise auf Systemen der Künstlichen Intelligenz im Sinne der Verordnung (EU) 2024/1689 („EU AI Act“). (2) Die KI dient insbesondere der Generierung von Lerninhalten, der Beantwortung von Nutzeranfragen sowie der individuellen Anpassung von Lernprozessen. (3) Dem Nutzer ist bekannt, dass KI-Systeme keine menschliche Entscheidungsfähigkeit besitzen und Inhalte automatisiert generiert werden. Inhalte können unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein. (4) Die durch die KI bereitgestellten Inhalte stellen keine verbindliche Beratung dar, insbesondere nicht in rechtlichen, medizinischen oder finanziellen Angelegenheiten. (5) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um Risiken im Zusammenhang mit der Nutzung von KI-Systemen zu minimieren, insbesondere im Hinblick auf: Transparenz der KI-Nutzung, Vermeidung diskriminierender Inhalte, fortlaufende Verbesserung der Systeme. (6) Der Nutzer verpflichtet sich, die KI-Funktionen nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere nicht zur: Generierung rechtswidriger Inhalte, Täuschung Dritter, Verletzung von Rechten Dritter. (7) Der Anbieter behält sich vor, KI-generierte Inhalte stichprobenartig oder automatisiert zu überprüfen, um die Sicherheit und Qualität der Plattform zu gewährleisten. (8) Soweit gesetzlich vorgeschrieben, wird der Nutzer darüber informiert, wenn er mit einem KI-System interagiert. (9) Der Anbieter behält sich vor, KI-Funktionen jederzeit anzupassen, einzuschränken oder zu erweitern, sofern dies zur Einhaltung gesetzlicher Anforderungen oder zur Verbesserung der Systeme erforderlich ist.

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